CDU Braunfels
CDU stimmt Haushalt 2020 zu -
Es geht ein Ruck durch Braunfels
Der Haushalt 2020 der Stadt Braunfels wurde mit den Stimmen von CDU, Grünen und Teilen der SPD beschlossen. Bürgermeister Christian Breithecker hatte den Stadtverordneten einen positiven Entwurf mit einem Gesamtüberschuss von 255.000€ vorgelegt.
Die CDU – Stadtverordnetenfraktion begrüßte den Entwurf. Fraktionsvorsitzender Sascha Knöpp sagte. „Es geht ein Ruck durch Braunfels“ und attestierte dem neuen Braunfelser Rathauschef eine sehr gute Arbeit. „Breithecker nehme sich den Themen an, ist offen für die Belange der Einwohner, plane mit reellen Zahlen und möchte zukunftsträchtige Investitionen tätigen. Es bewegt sich viel in Braunfels“, so der CDU-Chef.
Für die Christdemokraten betonte er weiter, dass im Jahr 2020 Maßnahmen in Angriff genommen werden, die seiner Fraktion wichtig sind bzw. von ihr initiiert wurden. Beispiele dafür seinen die zweite Ausbaustufe des Freien WLAN, die Erhöhung der Ausgaben für die Bauunterhaltung, der Invest in Software zum Aufbau bzw. Ausbau des E-Governments oder auch Geld für neue Spielgeräte. Ebenso Gelder für die Planung des neuen Feuerwehrgerätehauses in Altenkirchen, den Bau des KiTa in Philippstein, die Erneuerung von Heizung und Pumpenanlage im Schwimmbad, Investitionszuschüsse an Vereine als auch die Sanierung des Tennenplatzes in Aktenkirchen.“
Letztere Maßnahme führt zu erheblichen Diskussionen bei den Stadtverordneten, welche die CDU unter den Aspekten Vereinsförderung und Würdigung des ehrenamtlichen Engagements nicht nachvollziehen konnte. Die stellvertretende Ortsvorsteherin von Altenkirchen und Stadtverordnete Stefanie Knöpp (CDU) erklärte hierzu. „Der Tennenplatz wird von der Spielgemeinschaft Altenkirchen – Bonbaden – Neukirchen genutzt. Mit der Maßnahme stützen wir drei Sportvereine. Wir möchten den vielen Sportlerinnen und Sportlern, sowie allen ehrenamtlich Tätigen unsere Unterstützung nicht verwehren. Zudem machte Sie deutlich, dass die Stadt Braunfels einen Zuschuss von 30.000€, ein Drittel der Kosten, erwartet.
Seit der Einbringung des Haushaltsplanes 2020 hatte sich im Zahlenwerk noch vieles getan. Der Finanzplanungserlass 2020 war durch die Hessische Landesregierung ergangen. Ein für die Stadt Braunfels unverzichtbar wichtiges Dokument, da 60% aller Einnahmen aus Steuerzuweisungen stammen. Positive Effekte hatte die Kurstadt aus der Erhöhung der Grundpauschale im Bereich der Kindertagesstätten sowie des Starke Heimat Hessen Gesetztes zu verzeichnen. Von beiden Zuweisungen des Landes Hessen profitierte Braunfels und so fließen über 200.000€ mehr Landesmittel nach Braunfels. Auch der Lahn-Dill-Kreis hat etwas für die heimischen Kommunen getan und die Kreis- und Schulumlage gesenkt.
Sascha Knöpp erklärte abschließend, dass ein sehr positives Ergebnis selbstverständlich Begehrlichkeiten wecke, aber die CDU auch in Zukunft mit Bedacht und zum Wohle aller Braunfelserinnen und Braunfelser agieren werde.
