Artikel nach Stichwort: "Demokratie"
Das „Demokratieförderungsgesetz“ führt zur
Gesinnungsdiktatur und Aushebelung der Meinungsfreiheit
Widerspruch zu Artikel 5 Grundgesetz: „Eine Zensur findet nicht statt“
Starker Tobak, werden Sie, liebe Leserinnen und Leser, möglicherweise anhand der Überschriften sagen. Ja, das ist es auch: starker Tobak, denn das, was die SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) unter Federführung des Grünen-Ministeriums aktuell unter dem Begriff Demokratiefördergesetz (DFG) vorlegen, legt die Axt an die Meinungsfreiheit in diesem Staat. Dass Feinde der Demokratie in einer freiheitlich-demokratischen... Weiterlesen
Grüne „unerwünscht“ – Skandal
AfD Lokalverbot – Demokratie pur
Wohin es führt, wenn man mit zweierlei Maß misst, kann man an folgendem Beispiel exemplarisch darstellen. In einem Ladenlokal eines Geschäftes rund um den Tegernsee war folgender Text zu lesen: „Sympathisanten und Wähler der Grünen-Partei möchten wir in unserem Geschäft nicht bedienen!“ Dass eine solche Bemerkung prinzipiell völlig deplatziert ist, muss an dieser Stelle nicht extra erwähnt werden. Deshalb war der Protest dagegen... Weiterlesen
Armseliges DemokratieverständnisSPD kritisiert Teilnahme Palmers (Grüne) an Migrationskongress von Prof. Schröter
Die über jeden Zweifel erhabene und untadelige Wissenschaftlerin Prof. Dr. Susanne Schröter, die das Forschungszentrum Globaler Islam an der Uni in Frankfurt leitet, hat zu einer großen Konferenz zum Thema Migration und politischer Islam eingeladen. Hochrangige Referenten haben zugesagt, wie der Psychologe und liberale Moslem Ahmad Mansour, der Islamwissenschaftler Ralph Ghadban, der Migrationsforscher Ruud Koppmans und u.a. Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer, der... Weiterlesen
Kopfschütteln über Bundestagspräsidentin Bas (SPD)Bürgerräte sind ein Angriff auf die Demokratie
Im Mai war die Präsidentin des Deutschen Bundestages, Bärbel Bas, auf Einladung der SPD zu einer Veranstaltung in Wetzlar, über die die WNZ in ausführlicher Form berichtete. Laut Zeitung gab es drei Kernbotschaften. 1. Die Pandemie habe zu einer Entfremdung von Gesellschaft und Politik beigetragen. 2. Man benötige „Mut zur Intoleranz“ gegenüber denen, die die Demokratie bekämpfen, also von rechts. 3. Man müsse Bürgerräte... Weiterlesen
Ehemaliger Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen in WetzlarFortschreitende Erosion des Rechtsstaates =
reale Gefahr für die Demokratie
Vor zwei Jahren schied Hans-Georg Maaßen nach sechs Jahren aus dem Amt als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Nicht ganz freiwillig, wie bekannt. Und unter Umständen, die nach Überzeugung wertkonservativer Kreise in Deutschland, vor allem in der CDU und CSU, weder rechtlichen Erfordernissen noch fachlichen Schwächen, sondern ausschließlich der herrschenden "Political Correctness" zuzuschreiben sind. "Ich hätte gerne auf diese... Weiterlesen
Meinungsfreiheit sieht anders ausPeinlicher Boykottaufruf von Linkspartei/SED, SPD und Grünen
gegenüber Bürgerrechtler Arnold Vaatz
Auf Einladung des Präsidenten des Sächsischen Landtages, Matthias Rößler, soll aus Anlass eines Festaktes zum 30. Tag der Deutschen Einheit im Sächsischen Landtag der frühere „DDR“-Bürgerrechtler Arnold Vaatz die Festrede halten. Vaatz ist ein Zeitzeuge der friedlichen Revolution. Er war damals im unfreien Teil Deutschlands engagierter Bürgerrechtler und gehörte der „DDR“-Opposition vom Neuen Forum an, bevor er 1990 Mitglied... Weiterlesen
Kritik an Herbert GrönemeyerTotalitärer Ansatz mit Demokratie nicht vereinbar
Vor wenigen Wochen hat Herbert Grönemeyer bei einem Konzert „Gegen Rechts“ in Wien einen bemerkenswerten Satz gesagt, der sein Demokratieverständnis zumindest erlaubt in Zweifel zu ziehen. Abgesehen davon, dass ein Konzert „Rechts“ falsch ist. Ein Konzert gegen Rechtsextremismus wäre korrekter und richtig. Und wenn die Veranstalter gelegentlich noch zu Konzerten gegen Linksextremismus und Islamismus aufrufen würden, dann wären alle drei... Weiterlesen
CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Leipzig:Für ein Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland
). Im Rahmen einer Sitzung und Feierstunde der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, bewusst in Leipzig, würdigte die Bundestagsfraktion die Menschen in dieser Stadt, aber nicht nur dort, die den Mut hatten, aufzustehen und in der „DDR“ friedlich gegen die sozialistische Diktatur zu protestieren. Sie zeigten Zivilcourage, sie zeigten Mut. Und wenn am 9. und 16. Oktober 1989 in Leipzig über 70.000 Menschen friedlich demonstrierten, dann war dies ein Signal zu den großen... Weiterlesen
UN-Sondertribunal für IS-Terroristen unbedingt notwendig
Zur Aburteilung der IS Terroristen ist ein UN Sondertribunal nötig. Zehntausende von fanatisierten Muslimen hat es in den letzten Jahren gegeben, die aus rund 100 Ländern, häufig über die Türkei, in den Nahen Osten gezogen sind, um die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zu unterstützen. Sie kamen, um ein Kalifat aufzubauen, einen islamischen Staat im Sinne Allahs, in dem ausschließlich die Scharia zur Anwendung kommen sollte. Ein Staat, in dem für... Weiterlesen
Westerwaldlied fällt Zensurschere zum Opfer
Man kann das nur noch als Gespensterdebatte bezeichnen, was sich in diesen Tagen wieder in einigen überwiegend linksliberalen Medien abspielt. Der „Berliner Tagesspiegel“ hat die Junge Union des Rheingau-Taunus-Kreises und des Landkreises Limburg-Weilburg scharf attackiert, weil sie angeblich ein Lied aus dem Zweiten Weltkrieg singen würden. Gemeint war das Westerwaldlied. Zum Hintergrund: Eine kleine Gruppe der Jungen Union war zu einer politischen Bildungsfahrt... Weiterlesen
SPD-Mitgliederbefragung über die GroKo
„Wie die SPD die Demokratie gefährdet“
„Abstimmungsnomaden“, Minderjährige und Ausländer ohne Wahlrecht sind das Züng-lein an der Waage
Bei allem Verständnis für innerparteiliche Demokratie, innerparteiliche Mitwirkung und Beteiligung: Das, was die SPD aus einer unglaublichen Führungsschwäche heraus macht, und zwar den Koalitionsvertrag durch einen Mitgliederentscheid absegnen zu lassen, ist verfassungsrechtlich höchst bedenklich. Damit entscheiden nämlich 0,7 Prozent aller Wahlberechtigten über die Zusammensetzung der Bundesregierung. Artikel 38 Absatz 1 des Grundgesetzes besagt: „Die... Weiterlesen