Artikel aus Ausgabe Ausgabe 2/2017Erschienen am 04.02.2017
CDU Fraktion berät den Haushaltsplanentwurf
Alle Einnahmen und Ausgaben der Stadt Wetzlar werden vom Stadtkämmerer und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für jedes Jahr im Vorfeld geplant. Wenn alle Einnahmen und Ausgaben zusammengetragen sind, werden sie zu Themengebieten, zu Produkten bzw. Produktgruppen, zusammengeschrieben. Diese Zusammenfassung muss der Stadtkämmerer den Stadtverordneten vorlegen. Die Stadtverordneten haben dann einiges zu lesen, in diesem Jahr umfasst der Haushaltsplan des Kämmerers 583 Seiten! Weiterlesen
„Das Leben ist digital geworden - die Kriminalität auch“
Kriminaloberrat Marcus Brambach, Hauptsachgebietsleiter „Cybercrime“ beim Hessischen Landeskriminalamt in Wiesbaden, gewährte beim Jahresempfang 2017 der Bürgerinitiative Pro Polizei Wetzlar in der „Blattform“ den 200 Gästen aus heimischer Kommunalpolitik, Hilfsorganisationen und Verbänden, der Polizei und natürlich Pro-Polizei-Mitgliedern Einblick in Risiken und Gefahren, die von der Cyber-Kriminalität ausgehen. Weiterlesen
CDU fordert Umsetzung des ursprünglichen Spilburg-KonzeptesBieterabsage für Schulzentrum Wetzlar für Schulen ein Desaster
Vor wenigen Tagen musste die Kreisregierung einräumen, dass ihr Konzept, die Theodor-Heuss- und Käthe-Kollwitz-Schule sowie die Goetheschule am Standort im Bestand zu sanieren, zu renovieren und teilweise umzubauen, gescheitert ist. Es hat keinen Bieter für das auf 75 Millionen Euro gedeckelte Projekt gegeben. Ein solches Großprojekt mit gedeckelten 75 Millionen Euro im Bestand zu sanieren, birgt sehr große Risiken, die offenbar kein Unternehmen eingehen wollte. Weiterlesen
1. Innere Sicherheit garantieren
2. Asylmissbrauch verhindern
3. Gefährder ausweisen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, viele Menschen machen sich, nicht nur in diesen Tagen, sehr viele Gedanken darüber, wie geht es weiter in Deutschland im Bereich der Inneren Sicherheit, im Bereich der Zuwanderung, des Asylrechts und der Gefährdung durch Islamisten? Diese Sorgen sind nicht nur ernst zu nehmen, die Auswirkungen können jeden treffen. Deshalb ist die Politik gefordert, zu handeln. Denkverbote und Sprechverbote nutzen nichts. Die Wahrheit gehört auf den Tisch. Weiterlesen
Berlin-SplitterWahl des Bundespräsidenten steht an
Wahlen zum Staatsoberhaupt sind für mich etwas Besonderes. Bei den vergangenen vier Bundespräsidentenwahlen, an denen ich teilnehmen durfte, standen immer gestandene Persönlichkeiten zur Wahl, die sich auf die eine oder andere Weise um unser Land verdient gemacht haben. Dennoch waren es verschiedene Charaktere, die für unterschiedliche Amtsverständnisse und politische Schwerpunkte standen. Im Kern ging es bei jeder Wahl des Bundespräsidenten um moralische... Weiterlesen
Falsch verstandene „Political Correctness“ erschwert Täterfindung
Im Sinne der rechtstreuen Bürger, so der heimische CDU-Landtagsabgeordnete und Bundestagskandidat Hans-Jürgen Irmer, müsse der Staat den Sicherheitsbehörden all das an Instrumentarien an die Hand geben, was heutzutage technisch möglich ist, um einerseits Täter möglichst schnell zu ermitteln und um andererseits auch unschuldig in Verdacht geratene Personen entlasten zu können. Weiterlesen
Irmer für Überprüfung der Mobiltelefone bei Asylbewerbern mit ungeklärter Identität
Seit Februar letzten Jahres wird die Identität der Asylsuchenden mit Foto und Fingerabdruck auf einem Ankunftsnachweis festgehalten sowie Identifikationsnummer, Personen-, Identitäts- und Kontaktdaten wie Name, Geburtsdatum und Wohnort. „Ohne jeden Zweifel ein großer Fortschritt“, so der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer, „doch keine Garantie dafür, dass Behörden nicht vorsätzlich falsche Informationen erhalten. Dass viele... Weiterlesen
Jugend leidet unter Verantwortungslosigkeit der Kreiskoalition
Seit mehr als zehn Jahren wird im Lahn-Dill-Kreis über den Um- und Neubau des Schulzentrums gestritten. Die Kreiskoalition ist seither unbelehrbar und stur. Statt Vorschläge der CDU-Fraktion in den Entscheidungsprozess miteinzubeziehen, wurden und werden sie von Anfang an verworfen. Weiterlesen
Endlich Handeln – Baulicher Zustand 4Schüler-Union Lahn-Dill zur Situation am Schulzentrum Wetzlar
Ein Rückblick: 2015 formulierten wir in unserem „Thesenpapier Lahn-Dill“ anlässlich unserer Mitgliederversammlung Folgendes: „Dass die bauliche Lage am Schulzentrum Wetzlar eine Zumutung für viele Schüler ist, ist auch den Verantwortlichen im Kreis klar. Dennoch werden die gefassten Beschlüsse, die zu einer Verbesserung der momentanen Lage führen sollen, nicht umgesetzt. Aus einem geplanten Neubau wurde eine Sanierung, der Start der... Weiterlesen